Es war für die Berliner Ärzteschaft ein bedeutender Wahlabend im weitläufigen Hörsaal des Langenbeck-Virchow-Hauses, der jedoch aufgrund der angespannten pandemischen Lage kurz und distanziert abgehalten werden musste. Mit der Wahl des 42-jährigen PD Dr. med. Peter Bobbert (Marburger Bund) zum neuen Präsidenten der Ärztekammer Berlin wurde der bereits angekündigte Generationenwechsel vollendet. Zudem wurde Dr. med. Yüksel König (Marburger Bund) in den Vorstand nachgewählt und auch in die Delegiertenversammlung sind zwei neue Mitglieder nachgerückt. Per Wahl wurde außerdem beschlossen, welche Abgeordneten zum diesjährigen Ärztetag nach Rostock entsandt werden.
Am Tag der Delegiertenversammlung waren es insgesamt 2.350.399 labordiagnostisch bestätigte COVID-19-Fälle, die in Deutschland seit Ausbruch der Pandemie an das Robert Koch-Institut übermittelt wurden. SARS-CoV-2 mit seinen zunehmenden Mutationen hat das gesellschaftliche Leben fest im Griff. Nicht zuletzt aufgrund des allgemein hohen Infektionsgeschehens waren alle Beteiligten der Delegiertenversammlung an einer zügigen Sitzung interessiert. Zur Eröffnung informierte der Vizepräsident und Versammlungsleiter Dr. med. Matthias Blöchle (Allianz Berliner Ärzte – MEDIBerlin), dass die heutige Sitzung wegen der bevorstehenden Wahlen des Präsidenten und eines weiteren Vorstandsmitglieds satzungsgemäß in Präsenz stattfinden müsste. Um die Zusammenkunft des Standesparlamentes so kurz wie möglich und so lang wie nötig zu halten, habe sich der Vorstand dafür ausgesprochen, die Tagesordnung von neun auf vier Tagesordnungspunkte zu verkürzen, informierte Blöchle. Die restlichen Tagesordnungspunkte würden auf der Delegiertenversammlung am 17. März 2021 nachgeholt werden. Diese werde rein virtuell stattfinden. Die Kürzung der Tagesordnung wurde einstimmig von der Versammlung angenommen.
Noch bevor in die Tagesordnung eingestiegen wurde, gedachten die Delegierten dem verstorbenen Dr. med. Rudolf G. Fitzner, ehemaliges Vorstandsmitglied der Ärztekammer Berlin (Nachruf Seite 35). Daraufhin informierte der Vizepräsident über die Hygieneregeln sowie die Raumordnung. Er wies auf die geltenden Abstandsregeln hin, die insbesondere beim Wahlvorgang einzuhalten seien, und dankte allseits für die verständnisvolle Unterstützung. Im Anschluss an die Begrüßung der neuen Mitglieder der Delegiertenversammlung, Dorothea Spring (Marburger Bund), die für Dr. med. Günther Jonitz nachgerückt ist, sowie Dr. med. Florian Garbe (ALLIANZ BERLINER ÄRZTE – MEDI-Berlin), der für Ralph A. Drochner in die Versammlung einzieht, informierte Blöchle, dass eine würdige Verabschiedung von Jonitz nachgeholt werden soll, sobald dies das Infektionsgeschehen zulassen würde. Jonitz hatte nach 22 Jahren Amtszeit als Präsident und vier vorhergehenden Amtsjahren als Vizepräsident zum 1. Februar 2021 seine Tätigkeit für die Ärztekammer Berlin beendet.
Der derzeitigen Lage war es auch geschuldet, dass die „Anfragen an den Vorstand“ kurz gehalten und die „Mitteilungen des Vorstandes“ – entgegen der Gepflogenheit – jedem Mitglied der Delegiertenversammlung ausgedruckt vorgelegt wurden. So kam man zügig zum Tagesordnungspunkt 3: „Nachwahl für den Vorstand der Ärztekammer Berlin“.
Disziplinierter Wahlmarathon
Der Vizepräsident fragte die Delegierten nach Vorschlägen für die Nachwahl für das Präsidentenamt. Darauf schlug Dr. med. Regine Held (ALLIANZ BERLINER ÄRZTE – MEDI-Berlin) Bobbert zur Wahl vor. Selbiger bestätigte seine Bereitschaft. Gegenkandidatinnen oder -kandidaten wurden nicht genannt. Daraufhin trat Bobbert an das Rednerpult und unterstrich gleich zu Beginn, dass es ihm um ein „Wir“ ginge. Die Ärztekammer Berlin bräuchte eine geschlossene starke Stimme nach außen. Dies hieße jedoch nicht, dass dem keine lebendigen Diskussionen vorausgehen dürften. Solche wünsche er sich ausdrücklich! Bobbert unterstrich, dass er in dem Amt eine Lebensaufgabe sehen würde, jedoch auch weiterhin ärztlich tätig sein wolle.
Zudem kündigte er an, er wolle eine Amtszeitbegrenzung für das Präsidentenamt und kam dann auf die drei thematischen Schwerpunkte zu sprechen, die er in seiner Präsidentschaft anstreben würde: Menschenrechte, Digitalisierung sowie den Einfluss des Klimawandels auf die Gesundheit. Zehntausende Menschen in Berlin hätten keinen Zugang zur medizinischen Versorgung, da sie nicht versichert seien. Diesen Menschen möchte Bobbert eine Stimme geben. Die Ärztekammer solle unter seiner Führung eine Ansprechpartnerin für die Politik und für die Gesellschaft sein. Er wolle eine Kammer, die für Vielfalt, Menschlichkeit und Toleranz steht. Es gäbe viel zu tun. Dies wolle er gemeinsam mit Ehren- und Hauptamt anpacken.
Julian Veelken kündigte daraufhin an, dass die FrAktion Gesundheit Bobberts Präsidentschaft kritisch begleiten werde. Die Themen, die er anpacken möchte, erachte auch seine Fraktion als wichtig. Bobbert sei ein profilierter und sehr engagierter Kollege. Ein großer Wermutstropfen sei aber, dass mit seiner Wahl im Präsidium keine Parität hergestellt würde. Dies wäre ein großer Rückschritt. Für die FrAktion Gesundheit sei die Parität ein enorm wichtiges Anliegen, daher könne man die Neuorganisation des Präsidiums nicht uneingeschränkt unterstützen.
Nach dem Redebeitrag von Veelken begann Michael Hahn, Geschäftsführer der Ärztekammer Berlin, den Wahlvorgang und las die Namen der Delegierten vor, die sich für die Wahl des Präsidenten zur Stimmabgabe zur Wahlkabine begeben könnten. Zu Beginn der Delegiertenversammlung wurde mit 37 anwesenden Stimmen bereits die Beschlussfähigkeit festgestellt. Die Auszählung ergab letztlich 37 gültige Stimmen. Davon konnte Bobbert 21 Stimmen auf sich vereinen, sieben Delegierte stimmten mit Nein, neun enthielten sich. Somit wurde PD Dr. med. Peter Bobbert, der die Wahl annahm, zum neuen Präsidenten der Ärztekammer Berlin gewählt.
Im Anschluss stand die Nachwahl in den Vorstand an. Als einzige Kandidatin wurde Dr. med. Yüksel König, Fachärztin für Viszeralchirugie, aufgestellt. In ihrer Rede hob sie hervor, sie wolle sich insbesondere für Qualitätssicherung und Weiterbildung einsetzen: „Denn eine gute, transparente und strukturierte Weiterbildung ist das A und O auf dem Weg zur Fachärztin oder zum Facharzt.“ Zudem läge ihr das Thema interkulturelle Patientenversorgung am Herzen. König konnte von 37 gültigen Stimmen 24 Stimmen auf sich vereinen, bei sechs Gegenstimmen und sieben Enthaltungen.
Abgeschlossen wurden die Wahlen mit der Entscheidung über die Abgeordneten sowie deren Vertreterinnen und Vertreter für den 124. Deutschen Ärztetag, der vom 3. bis zum 7. Mai in Rostock stattfinden wird. Kurz vor Auflösung der Delegiertenversammlung appellierte Prof. Dr. Wulf Pankow (FrAktion Gesundheit) dafür, dass sich die Ärztekammer öffentlich mit einem Aufruf zur Impfung gegen COVID-19 positioniert. Sein Appell wurde aufgegriffen. Am darauffolgenden Tag wurde eine Pressemitteilung mit dem Titel „Jede Impfung gegen COVID-19 zählt!“ versandt. Dies auch in der Hoffnung, dass sich das gesellschaftliche Leben perspektivisch wieder normalisiert und Wahlergebnisse ausgelassen gefeiert werden können.
Ole Eggert
Die nächste Sitzung der Delegiertenversammlung findet am 17. März 2021 um 20 Uhr statt. Die Sitzung ist kammeröffentlich.